#45 Trump und die Migrantenkarawane – Hyperkulturell.de

Verschwörungstheorien, Asyl, Antisemitismus, Gewalt, Migrantenkarawane, Trump-Regierung – das sind die Themen dieser Woche.
NZZ: „Trump-Regierung will das Asylrecht verschärfen“

Der US-Präsident Donald Trump will noch am Freitag eine „Proklamation“ unterschreieben, „mit der Asylverfahren an der Südgrenze zu Mexiko erschwert werden. Asylverfahren sollen dann grundsätzlich nur noch an offiziellen Grenzübergängen gewährleistet sein. Dies erlaube es den Behörden, „das geeignete Personal zu konzentrieren und ein effizientes Verfahren für diejenigen zu gewährleisten“, die einen Anspruch auf Asylverfahren haben. Dieser Schritt ist umstritten und mehrere Organisationen haben bereits Widerstand vor Gerichten angekündigt. Das Weiße Haus geht jedoch davon aus, dass ein solches Vorgehen im gesetzlich Möglichen für den Präsidenten ist, solange er die Interessen der Vereinigten Statten in Gefahr sieht.

Mehr dazu unter https://www.nzz.ch/international/trump-regierung-will-das-asylrecht-verschaerfen-ld.1435162

FAZ: „Viele Ungarn glauben an Verschwörungstheorien“

Eine Umfrage ergab, dass 40 bis 50 Prozent der Ungarn an verschiedene und zum Teil antesemitische Verschwörungstheorien glauben. Die Ergebnisse wurden von dem Budapester Analyseinstitut Political Capital am Mittwoch in Budapest vorgestellt. Die Studie stützt sich auf die Befragung „eines repräsentativen Querschnitts von 1200 ungarischen Bürgern“. Es stimmten 44 Prozent der Befragten zu: „Die Juden wollen die Welt beherrschen.“ Nur 24 Prozent lehnten die Behauptung ab und 22 Prozent wüssten sie nicht zu bewerten. Der Behauptung „George Soros möchte Flüchtlinge nach Europa liefern“ stimmte mit 51 Prozent der Befragten die absolute Mehrheit zu.

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/rund-die-haelfte-der-ungarn-glauben-verschwoerungstheorien-15878915.html

Deutschlandfunk: „Anwalt flieht, Ehemann bittet um Asyl“

Islamisten protestieren in Pakistan gegen die Gerichtsentscheidung, die Christin Asia Bibi von dem Vorwurf „der Blasphemie“ freizusprechen. In einer Videobotschaft, die die BBC ausgestrahlt hat, bittet ihr Ehemann Großbritannien, Kanada und die USA um Hilfe. Der Deutschen Welle hatte er bereits zuvor gesagt, dass er um das Leben seiner Frau fürchte. Denn Bibi soll sich seinen Angaben zufolge weiterhin im Gefängnis befinden. Asia Bibi wurde 2010 wegen angeblicher Beleidigung des Propheten Mohammeds zum Tode verurteilt.

Mehr dazu unter https://www.deutschlandfunk.de/freigesprochene-christin-anwalt-flieht-ehemann-bittet-um.2932.de.html?drn:news_id=942333

Spiegel: „Karawane in Mexikos Hauptstadt angelangt“

Donald Trump nutzte die Menschen erneut dazu, Ängste zu schüren. In Mexiko-Stadt wollen sich 1700 mittelamerikanische Migranten sammeln und in Richtung USA weiterziehen. Die Vorhut der sogenannten „Migrantenkarawane“ mit Menschen aus Honduras, Guatemala und El Salvador wurde am Sonntag „in einem Stadion der mexikanischen Hauptstadt aufgenommen“. Mehr als tausend Migranten versammelten sich in Puebla, 125 Kilometer südwestlich von Mexiko-Stadt. Rund 2000 Menschen befinden sich noch auf dem Weg nach Puebla. Die Strecke sei „wegen der Vorherrschaft der Drogenkartelle, die oft Reisende überfallen, äußerst gefährlich.

Mehr dazu unter http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-und-mexiko-migrantenkarawane-kommt-nach-mexiko-stadt-a-1236720.html

Welt: „Bamf untersuchte bislang 15.000 Handys von Asylbewerbern“

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge macht von neunen technischen Möglichkeiten Gebrauch. Bei der Überprüfung von Asylbewerben seien bislang 15.000 Handys von Asylbewerbern ausgewertet worden, um deren Angaben zur Herkunft zu überprüfen. Darüber hinaus seien 9.000 Sprachproben mit Hilfe einer Software analysiert worden, die arabische Dialekte erkennt. In 10 Prozent der Fälle habe die neue Technik Hinweise auf offene Fragen geliefert, sagte ein Richter. Diese müssten dann näher untersucht werden: „Wir sind nie davon ausgegangen, dass das Gros der Flüchtlinge falsche Angaben macht“, sagte der Spitzenbeamte. „Aber diejenigen, die es tun, müssen wir rausfiltern.“

Mehr dazu unter https://www.welt.de/newsticker/news1/article183347466/Asyl-Bamf-untersuchte-bislang-15-000-Handys-von-Asylbewerbern.html

TAZ: „Eingesperrt und gedemütigt“

BewohnerInnen eines Flüchtlingsheims sollen Monate lang von Wachleuten gequält worden sein. Nun beginnt der „Mammutprozess“ in Siegen. Die Berliner taz berichtet: „Das Video ist nicht lang, 15 Sekunden nur. Doch das reichte.“ Am 26. September ging ein Clip bei der Polizei im nord-rhein-westfälischen Hagen ein. Daraus zu sehen ist „ein Mann, er sitzt neben Erbrochenem auf einer Matratze, unter Anordnung von Schlägen wird er gezwungen, sich hinzulegen“. Eine weitere Szene zeigt „zwei uniformierte Sicherheitsmänner, einer der beiden stellt einem 20 Jahre alten Algerier seinen Fuß in den Nacken“. Der Hagener Polizeipräsident sei entsetzt: „Bilder, die man sonst nur aus Guantanamo kennt“.

Mehr dazu unter http://www.taz.de/Fluechtlingsheim-in-Burbach/!5549242/

Süddeutsche: „Polizei ermittelt gegen Brexit-Sponsor“

Arron Banks half mit 9,2 Millionen Euro maßgeblich der Brexit-Kampagne, doch woher nahm er das Geld? Die britische Ermittlungsbehörde für schwere und organisierte Kriminalität NCA ermittelt gegen Banks. Es wird vermutet, dass Banks die acht Millionen Pfund (9,2 Millionen Euro) aus russischen Quellen bekam. Auch die britische Polizei ist bereits eingeschaltet und stellt sich die Frage, woher Banks das Geld hatte und „ob er zudem Kundendaten aus seinen Versicherungsunternehmen für die Brexit-Kampagne nutzte“.

Mehr dazu unter https://www.sueddeutsche.de/politik/arron-banks-brexit-russland-1.4202533

Zeit: „Der Antisemitismus von nebenan“

Die Zeit berichtet: Vorurteile geben uns Halt und Orientierung. Ist aus diesem Grund der „Hass auf Juden“ so hartnäckig? Und gibt es überhaupt ein Gegenmittel? Christen, Juden und Muslime leben geografisch gesehen zwar am selben Ort, doch in unterschiedlichen Bewusstseinszuständen. Sie definieren Normalität und Gefahr angeblich anders: „Wer den Antisemitismus von heute verstehen will, der muss die Gegensätze im Denken und Fühlen von gestern sehen“.

Mehr dazu unter https://www.zeit.de/2018/46/vorurteile-juden-antisemitemismus-hass-deutschland

Frankfurter Rundschau: „Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte steigt“

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland ist gestiegen und die Übergriffe seien zudem wieder gewaltsamer. Erstmals seit Jahren verzeichnet die Polizei wieder mehr Angriffe auf Asylbewerberheime. Zwischen Juli und September dieses Jahres verzeichnete die Polizei „37 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und damit etwas mehr als im Vorquartal mit 35“ Anschlägen. Im dritten Quartal seien es neun verletzte Flüchtlinge gewesen, während in den ersten beiden Quartalen nur ein Verletzter in der Statistik registriert wurden sei. Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, äußerte sich wie folgt: „Wer darauf vertraut hat, dass die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge kontinuierlich zurückgeht, sieht sich jetzt leider eines Besseren belehrt“.

Mehr dazu unter http://www.fr.de/politik/flucht-zuwanderung/fluechtlinge-zahl-der-angriffe-auf-asylunterkuenfte-steigt-a-1617046

FAZ: „Ein globales Recht auf Migration?“

Der UN-Migrationspakt sei kein völkerrechtlicher Vertrag, doch er würde wegweisende Bedeutung haben. Sollten solche Entscheidungen in einem Staat ohne die Legislative getroffen werden? In einem Gastbeitrag der FAZ wird die Debatte über den Migrationspakt thematisiert.

Mehr dazu unter http://www.faz.net/aktuell/politik/un-migrationspakt-ein-globales-recht-auf-migration-15879324.html

Haben Sie den Rückblick der letzten Woche verpasst? https://www.hyperkulturell.de/44-gotteslaesterung-integrationskosten-und-antisemitismus-der-wochenrueckblick/

Quelle: https://www.hyperkulturell.de/45-verschwoerungstheorien-migrantenkarawane/

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.